Integrierter Klimaschutzplan Hessen 2025

Das Beteiligungsverfahren zum Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025

„Ich lade Sie herzlich ein, Ihre Hinweise und Anregungen in den Beteiligungsprozess zum Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025 einzubringen, damit wir den Weg zur Klimaneutralität mit umsetzungsorientierten, wirkungsvollen Maßnahmen und vereinten Kräften einschlagen können“, betonte Umweltministerin Priska Hinz bei der Auftaktveranstaltung zum Beteiligungsverfahren am 13. Januar 2016 in Frankfurt. Das Beteiligungsverfahren soll die fachliche Erarbeitung der Maßnahmen durch das wissenschaftliche Fachkonsortium ergänzen. Ziel ist es, die Erfahrungen und Anregungen möglichst vieler Menschen und Interessensgruppen aus Hessen mit einfließen zu lassen – damit die Maßnahmen so lösungs- und umsetzungsorientiert wie möglich werden.

Der Beteiligungsprozess zum Klimaschutzplan ist in die Nachhaltigkeitsstrategie des Landes eingebunden – eine bewährte Plattform um gesellschaftliche Aufgaben gemeinsam zu bearbeiten. Bereits im Juli 2015 hat die Nachhaltigkeitskonferenz, das höchste Gremium der Nachhaltigkeitsstrategie, hierzu den Steuerungskreis Klimaschutz und Klimawandelanpassung eingerichtet.

In der ersten Phase des Beteiligungsverfahrens von Februar bis März 2016 befassten sich die Experten im Steuerungskreis und seinen Arbeitsgruppen mit den Maßnahmenvorschlägen des Fachkonsortiums. In diesem Rahmen wurden rund 781 Kommentare eingebracht. Durch die zahlreichen Hinweise und Anregungen konnten die Maßnahmenvorschläge spezifiziert und die Qualität des Maßnahmenkatalogs weiter erhöht werden.

Von Mai bis Juni fand dann die Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit mit einer Online-Kommentierung der Maßnahmen sowie Veranstaltungen zur Einbindung von Unternehmen, Kommunen, Regierungspräsidien sowie Bürgerinnen und Bürgern statt.

Das Beteiligungsverfahren im Überblick

Der Beteiligungsprozess umfasste folgende Formate und Gremien:

Auftakt im Rahmen der Veranstaltung "Klimaschutz global und regional" am 13. Januar 2016 in Frankfurt: Die Veranstaltung richtete sich an Vertreterinnen und Vertreter aus Bürgerschaft, Wirtschaft, Politik und Verwaltung, Presse und interessierte Öffentlichkeit. Sie bot ein umfassendes Bild von den Ergebnissen der Weltklimakonferenz und ihren Folgen für Hessen. Umweltministerin Priska Hinz gab den Startschuss für die Erarbeitung des Integrierten Klimaschutzplans Hessen 2025. Außerdem wurde der Beteiligungsprozess vorgestellt.

Zur Präsentation Beteiligungsprozess

Zur Pressemitteilung

Steuerungskreis Klimaschutz und Klimawandelanpassung: Die im Steuerungskreis vertretenen Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Gesellschaft, Kommunen, Landesregierung und Verwaltung haben die Aufgabe, die Erarbeitung des Integrierten Klimaschutzplans Hessen 2025 zu begleiten. Seine Mitglieder geben sowohl prozessuale als auch inhaltliche Empfehlungen ab. Mehr Informationen über die Mitglieder des Steuerungskreises und die Sitzungen finden Sie hier.

Zum Protokoll der 5. Sitzung des Steuerungskreises

Zur Sitzungspräsentation der 5. Sitzung des Steuerungskreises

Arbeitsgruppen des Steuerungskreises: Um eine inhaltlich tiefergehende Diskussion und Kommentierung zu spezifischen Fachthemen und Maßnahmenvorschlägen zu ermöglichen, hat der Steuerungskreis vier Arbeitsgruppen zu spezifischen Handlungsfeldern eingesetzt. Hierzu zählen die Themen Mobilität, Wirtschaft und Energie, Landnutzung sowie Leben und Wohnen. In den Arbeitsgruppen kommen vielfältige im entsprechenden Handlungsfeld relevante Akteure und Experten zusammen. Die Auswahl der Mitglieder erfolgte in Abstimmung mit dem Steuerungskreis.

Zum Protokoll der 2. Sitzung der AG 1 Mobilität

Zur Sitzungspräsentation der 2. Sitzung der AG 1 Mobilität

Zum Protokoll der 2. Sitzung der AG 2 Energie und Wirtschaft

Zur Sitzungspräsentation der 2. Sitzung der AG 2 Energie und Wirtschaft

Zum Protokoll der 2. Sitzung der AG 3 Landnutzung

Zur Sitzungspräsentation der 2. Sitzung der AG 3 Landnutzung

Zum Protokoll der 2. Sitzung der AG 4 Leben und Wohnen

Zur Sitzungspräsentation der 2. Sitzung der AG 4 Leben und Wohnen

 

Klimaschutz- und Energieforen „Klimawandel in Kommunen“: Die in Hessen bereits aktiven Kommunen des Projekts „100 Kommunen für den Klimaschutz“ werden sich im Rahmen von zwei ganztägigen Treffen mit den regionalen Folgen des Klimawandels auseinandersetzen. Ziel ist es, dass die Kommunen relevante lokale Klimawirkungen identifizieren und dadurch die Wirksamkeit vorgeschlagener Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel besser bewerten können.

Online-Kommentierung des Maßnahmenvorschläge: Vom 10. Mai bis zum 17. Juni 2016 lief die Online-Kommentierung zum Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025. Die insgesamt 936 Kommentare fließen in die Erarbeitung des Klimaschutzplans ein.

Pressemitteilung zum Startschuss der öffentlichen Online-Beteiligung

Zur Übersicht aller Kommentare

Zur Übersicht der Maßnahmenbewertungen

Unternehmensforum: Die Veranstaltung am 10. Mai 2016 in Wiesbaden richtete sich an Vertreterinnen und Vertreter hessischer Unternehmen. Es wurden Informationen rund um den Integrierten Klimaschutzplan Hessen 2025 und seine Erarbeitung bereitgestellt. Außerdem bestand Gelegenheit, Maßnahmenvorschläge mit einer besonderen Relevanz für die hessische Wirtschaft zu kommentieren. Das Unternehmensforum fand in Kooperation mit der Umweltallianz Hessen statt.

Zum Protokoll des Unternehmensforums

Beteiligungsangebote für Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des Hessentags: Im Rahmen des Hessentags in Herborn im Mai 2016 erhielten Bürgerinnen und Bürger am Stand der Nachhaltigkeitsstrategie Hessen einen Überblick über Maßnahmenvorschläge, die für ihren Alltag relevant sind. Wir freuen uns über die viele Besucherinnen und Besucher am Stand und über zahlreiche Anregungen, Hinweise und Ideen!

Zur Dokumentation des Hessentags

Mehr über die Aktivitäten am Hessentag erfahren

Regionalforen: In zwei Regionalforen wurden planungsrelevante Maßnahmenvorschläge von den Fachabteilungen der Regierungspräsidien für ihre jeweilige Region diskutiert. Auf Empfehlung der Regierungspräsidien waren auch Vertreterinnen und Vertreter von Landratsämtern und Kommunen hierzu eingeladen.

Zum Protokoll des Regionalforums Süd

Zur Rahmenpräsentation des Regionalforums Süd

Zum Protokoll des Regionalforums Nord

Zur Rahmenpräsentation des Regionalforums Nord

 

Was passiert mit den Kommentaren?

Nach Abschluss des Beteiligungsverfahrens werden die Maßnahmenvorschläge und Bewertungen durch das Fachkonsortium überarbeitet. Dabei werden die Rückmeldungen aus dem Beteiligungsprozess berücksichtigt. Die Maßnahmenvorschläge sowie alle im Beteiligungsprozess eingegangenen Kommentare werden anschließend in die offizielle Ressortabstimmung übergeben. Damit geht die Zuständigkeit für den Maßnahmenkatalog an die Landesverwaltung über. Der Klimaschutzplan wird anschließend vom Kabinett verabschiedet.